History - Hypo-U-Ausschuss

ORF III

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Sondersitzung zum Hypo-U-Ausschuss

Im Zuge einer Sondersitzung beantragten FPÖ, Grüne und NEOS die Einsetzung eines U-Ausschusses zur Hypo. Auf der Tagesordnung stand eine Dringliche Anfrage der FPÖ an Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) zur Hypo. Der Hypo-U-Ausschuss ist der erste U-Ausschuss nach der Reform im Vorjahr. Seit der Reform können Untersuchungsausschüsse auch von einer Minderheit, konkret von einem Viertel der Abgeordneten, einberufen werden. Sondersitzung im Nationaalrat am 14. Jänner 2015

14.1.2015 | 12.00 Uhr

Mi., 14.1.2015

02:48 Std.

01:19 Min.

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Zeugenbefragung endet ohne Knalleffekt

Ende Juni hat der Hypo-U-Ausschuss nach 16 Monaten seinen Befragungsmarathon beendet. Inhaltlich hat der Ausschuss wenig Neues zu Tage gefördert. Ende August 2016 wird es einen Abschlussbericht geben. Dieser soll auch Empfehlungen beinhalten, mit welchen Gesetzesänderungen man einen Fall Hypo künftig vermeiden kann. Die ZIB zog Bilanz. Sendung: ZIB 1 Gestaltung: Gaby Konrad Interview mit: Walter Pilgermair (Verfahrensrichter, U-Ausschuss), Doris Bures (Nationalratspräsidentin, SPÖ)

28.6.2016 | 19.30 Uhr

Di., 28.6.2016

01:19 Min.

00:53 Min.

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"...es ist nicht so, dass das ein Fehler aus Dummheit war..."

Dass die damalige Regierung mit der Gründung einer Abbaugesellschaft zu lange gewartet habe, sei kein Fehler aus Dummheit gewesen, sondern eine Entscheidung, die aber letztlich mehr gekostet hat, so Ewald Nowotny (ÖNB). Sendung: ZIB 1 Gestaltung: Kaspar Fink Interview mit: Ewald Nowotny (Gouverneur Nationalbank)

24.5.2016 | 19.30 Uhr

Di., 24.5.2016

00:53 Min.

02:22 Min.

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Fekter weist Mitverantwortung zurück

Im April 2016 äußerte sich Ex-Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) zum Vorwurf der Opposition, dass sie mit der Gründung einer Abbaugesellschaft aus Rücksicht auf die Nationalratswahl 2013 gewartet habe. Weiteres sollen Milliarden Euro aufgewendet worden seien, um die Bank am Leben zu erhalten. Maria Fekter wies die Mitverantwortung zurück und betonte, dass sie wie eine Löwin für den Steuerzahler gekämpft habe. Gestaltung: Kasper Fink Im Bild: Josef Pröll (ehem. Finanzminister, ÖVP), Michael Spindelegger (ehem. Finanzminister, ÖVP), Karl-Heinz Grasser (ehem. Finanzminister) Interview mit: Maria Fekter (ehem. Finanzministerin, ÖVP), Carl BAudenbacher (Griss-Kommission)

14.4.2016 | 19.30 Uhr

Do., 14.4.2016

02:22 Min.

02:54 Min.

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Ex-Finanzminister Pröll beharrt auf Entscheidung

Auch sechs Jahre nach der Notverstaatlichung beharrte Ex-Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) darauf, dass es damals keine Alternative gegeben hat. Sendung: ZIB 2 Gestaltung: Kristina Stiller Im Bild: Irmgard Griss (Vorsitzende Hypo-Kommission), Hans-Jörg Schelling (Finanzminister, ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ-Klubobmann), Markus Söder (Finanzminister Bayern) Interview mit: Josef Pröll (ehem. Finanzminister, ÖVP), Gernot Darmann (Nationalratsabgeordneter, FPÖ), Werner Kogler (Fraktionsführer Hypo-U-Ausschuss, Die Grünen)

17.12.2015 | 19.30 Uhr

Do., 17.12.2015

02:54 Min.

01:47 Min.

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"Für Sie Doktor Schüssel"

Auch Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) musste im Ausschuss Rede und Antwort stehen. In seine Amtszeit fielen die ersten gröberen Probleme der Hypo, inklusive 300 Mio. Euro Verlust bei Spekulationsgeschäften. Über Details zur Hypo sei er nicht informiert worden, so Schüssel. Auch an Warnungen der Finanzmarktaufsicht könne er sich nicht erinnern. Sendung: ZIB 1 Gestaltung: Gabriele Konrad, Johannes Schwitzer-Fürnsinn Im Bild: Tilo Berlin (ehem. Vorsitzender Vorstand Hypo Alpe Adria), Wolfgang Schüssel (ehem. Bundeskanzler, ÖVP)

7.10.2015 | 19.30 Uhr

Mi., 7.10.2015

01:47 Min.

02:13 Min.

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Haider-Brief an Grasser im U-Ausschuss

Der Auftritt von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser im Untersuchungsausschuss sorgte für viel Medienpräsenz. Im Fokus der Befragung stand ein Brief des damaligen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) an Grasser, in welchem er sich wegen der Ermittlungen der Finanzmarktaufsicht (FMA) gegen Hypo-Vorstand Wolfgang Kulterer beklagte. Haider wies Grasser im Brief darauf hin, dass „bei begründeten Verfehlungen“ der FMA-Vorstände er eine „Handlungspflicht“ habe, diese abzuberufen. Im U-Ausschuss nannte Grasser Haiders Bitte zwar eine massive Intervention, aber auch gleichzeitig einen legitimen Wunsch. Er betonte außerdem, dass die großen Fehler bei der Hypo erst nach seiner Amtszeit passiert seien. Sendung: ZIB 2 Gestaltung: Johannes Schwitzer-Fürnsinn Im Bild: Wolfgang Kulterer (ehem. Vorsitzender Vorstand Hypo Alpe Adria), Manfred Ainedter (Anwalt) Interview mit: Karl-Heinz Grasser (ehem. Finanzminister), Elmar Podgorschek (Fraktionsführer Hypo U-Ausschuss, FPÖ), Gabriele Tamandl (Fraktionsführerin Hypo U-Ausschuss, ÖVP)

30.9.2015 | 22.00 Uhr

Mi., 30.9.2015

02:13 Min.

00:50 Min.

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Liebscher: "Ich kenne diesen Bericht nicht"

13 Jahre stand Klaus Liebscher an der Spitze der österreichischen Nationalbank (ÖNB) und war damit auch oberster Bankenprüfer. Während seiner Zeit hat es zahlreiche kritische Prüfberichte zur Hypo gegeben, die aber nie Folgen für die Bank hatten. In einem Bericht aus dem Jahr 2007 waren sogar grobe Verstöße aufgelistet. Diesen Bericht will Liebscher aber nie gelesen haben. Er verteidigte seine Arbeit und gab zu Protokoll, dass die Aufsicht während seiner Ära nicht weggeschaut und nichts vertuscht habe. Sendung: ZIB 13 Gestaltung: Johannes Schwitzer-Fürnsinn Im Bild: Klaus Liebscher (ehem. Gouverneur ÖNB), Werner Kogler (Franktionsführer Hypo U-Ausschuss, Die Grünen)

24.9.2015 | 19.30 Uhr

Do., 24.9.2015

00:50 Min.

02:45 Min.

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Kulterer will nicht Sündenbock sein

Wolfgang Kulterer war Vorstandsvorsitzender und später Aufsichtsratsvorsitzender der Hypo. Aufgrund seiner Beteiligung im Hypo-Skandal wurde er 2012 wegen Untreue zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, welche er seit 2013 absitzt. Im U-Ausschuss blieb er seiner Verteidigungslinie treu und beteuerte, nie bewusst kriminell gehandelt zu habe. Er sei ein Sündenbock. Ein großer Teil des Schadens sei unter der Führung der Bayern und bei der Notverstaatlichung 2009 passiert. Sendung: ZIB 2 Gestaltung: Kasper Fink Interview mit: Wolfgang Kulterer (ehem. Vorstand Hypo Alpe Adria), Josef Weixelbaum (Rechtsanwalt)

16.7.2015 | 22.00 Uhr

Do., 16.7.2015

02:45 Min.

01:18 Min.

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Ex-Aufsichtsrat Martinz schweigt

Der frühere Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz war vor allem in seiner Funktion als Aufsichtsratschef der Kärntner Landesholding von 2006 bis 2012 vor den U-Ausschuss geladen. Die Befragung dauerte fünf Stunden, weil der Zeuge viele Fragen zur Parteienfinanzierung nicht beantworten wollte. Sendung: ZIB 1 Gestaltung: Claudia Dannhauser, Johannes Schwitzer-Fürnsinnn

23.6.2015 | 19.30 Uhr

Di., 23.6.2015

01:18 Min.

01:24 Min.

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Aufregung um geschwärzte Akten

Bereits wenige Tage nach Start des Hypo-U-Ausschusses kam es zur ersten größeren Aufregung: Sowohl das Finanzministerium (BMF) als auch die Finanzmarktaufsicht (FMA) brachten ihre Akten teilweise geschwärzt ein. Die Anschuldigungen, wonach sie den U-Ausschuss absichtlich behindern wollten, wiesen das Finanzministerium und die Finanzmarktaufsicht zurück. Es seien nur Inhalte geschwärzt worden, die nichts mit der Hypo zu tun hätten. Sendung: ZIB 1 Gestaltung: Gaby Konrad, Johannes Schwitzer-Fürnsinn Interview mit: Rainber Hable (Fraktionsführer U-Ausschuss, Neos), Doris Bures (Vorsitzende U-Ausschuss, SPÖ), Elmar Podgorschek (Fraktionsführer U-Ausschuss, FPÖ)

14.4.2015 | 22.00 Uhr

Di., 14.4.2015

01:24 Min.

02:57 Min.

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HETA mauert im U-Ausschuss

Die Hypo-Nachfolgefirma HETA übermittelte kaum Dokumente und ließ ihre Manager unter Berufung auf das Bankgeheimnis vor dem U-Ausschuss nicht reden. Die Abgeordneten im Ausschuss fühlten sich massiv behindert. Sendung: ZIB 2 Gestaltung: Ulla Kramar-Schmid Interview mit: Rainer Hable (Fraktionsführer, Hypo-U-Ausschuss, NEOS)

23.9.2015 | 22.00 Uhr

Mi., 23.9.2015

02:57 Min.

01:42 Min.

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Zwischenbilanz im U-Ausschuss

Im Hypo-U-Ausschuss ist am Mittwoch die erste Phase der Befragungen abgeschlossen worden. In acht Monaten wurden 72 Auskunftspersonen befragt. Die Aufarbeitung des Hypo-Debakels werde noch lange dauern, lautet die Zwischenbilanz. Sendung: ZIB 1 Gestaltung: Gaby Konrad, Johannes Schwitzer-Fürnsinn Interview mit: Gabriele Tamandl (Fraktionsführerin, Hypo-U-Ausschuss, ÖVP), Rainer Hable (Fraktionsführer, Hypo-U-Ausschuss, NEOS)

28.10.2015 | 19.30 Uhr

Mi., 28.10.2015

01:42 Min.