History - Politischer Rückblick

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Politische Aufarbeitung der CoV-Pandemie

Im Frühjahr 2023 fällt in Wien die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr. Corona ist im öffentlichen Raum somit kaum mehr sichtbar. Der Schatten der Pandemie ist jedoch vor allem politisch spürbar, etwa beim Wahlausgang der Landtagswahlen in Niederösterreich und Kärnten. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kündigt im März 2023 eine Kommission an, die die Vorgänge und Maßnahmen der Pandemie überprüfen soll. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) räumt ein, dass Schulschließungen während der Lockdowns eine Fehlentscheidung waren. Dieser Beitrag zeigt, wie die Pandemie aus politischer Sicht reflektiert und bewertet wird und wirft einen Blick auf das Verhältnis von Wissenschaft und Politik. Sendung: Report Gestaltung: Julia Ortner Interview mit: Karl Nehammer (Bundeskanzler, ÖVP); Andreas Bergthaler (Institut für Hygiene und Angewandte Immunologie, MedUni Wien); Johannes Rauch (Bundesminister Gesundheit, Die Grünen); Martin Sprenger (Institut für Sozialmedizin und Epidemiologie, Universität Graz); Petra Erasin (Krisenpsychologin); Michael Stingl (Neurologe); Julia Partheymüller (Austrian Corona Panel Project)

7.3.2023 | 21.05 Uhr

Di., 7.3.2023

08:07 Min.

02:37 Min.

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Keine CoV-Impfpflicht in Österreich

Eigentlich soll die im Februar 2022 eingeführte Pflicht zur CoV-Impfung der Eindämmung der Pandemie dienen. Bereits im März wird die Impfplicht aufgrund von Unverhältnismäßigkeit ausgesetzt, im Juni beschließt die Regierung die komplette Abschaffung. Die Gräben in der Gesellschaft seien dadurch zu groß geworden und die allgemeine Zustimmung zur Impfung ist gesunken. Sendung: ZIB 2 Gestaltung: Peter Babutzky, Sabine Schuster Interview mit: Monika Redlberger-Fritz (Virologin, MedUni Wien)

23.6.2022 | 22.00 Uhr

Do., 23.6.2022

02:37 Min.

03:39 Min.

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Rochaden im Gesundheitsministerium

Nach 319 Tagen im Dienst legt Wolfgang Mückstein im März 2022 sein Amt als Gesundheitsminister zurück. Er begründet diesen Schritt mit Drohungen von CoV-Maßnahmengegnern und der Belastung der Pandemie im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Auf ihn folgt der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch. Er wird der siebente Gesundheitsminister in nur fünf Jahren und - nach Rudolf Anschober und Wolfgang Mückstein - der dritte während der CoV-Pandemie. Sendung: ZIB 2 Gestaltung: Vanessa Gruber, Patrick Gruska Interview mit: Karl Nehammer (Bundeskanzler, ÖVP)

3.3.2022 | 22.00 Uhr

Do., 3.3.2022

03:39 Min.

19:48 Min.

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Entschuldigung nach neuerlichem Lockdown

Angesichts der dramatischen Situation im Gesundheitsbereich und aufgrund stark steigender Neuinfektionen mit dem Coronavirus, hat sich die Bundesregierung mit den Landeshauptleuten im November 2021 erneut auf einen bundesweiten Lockdown geeinigt. Da Ex-Kanzler Sebastian Kurz im Sommer 2021 verkündet hat, dass die Pandemie für Geimpfte vorbei sei, entschuldigt sich sein Nachfolger Alexander Schallenberg in der ZIB 2 bei allen Geimpften in Österreich. Sendung: ZIB 2 Interview mit: Alexander Schallenberg (damals Bundeskanzler, ÖVP)

19.11.2021 | 22.00 Uhr

Fr., 19.11.2021

19:48 Min.

27:07 Min.

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Rücktrittsrede von Rudolf Anschober

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat für seine Rücktrittsrede im April 2021 besonders ehrliche und persönliche Worte gewählt. Er sei "überarbeitet und ausgepowert" und wolle sich "nicht kaputtmachen". Der offene Umgang mit der Situation sei ihm wichtig, denn "für Erkrankungen braucht sich niemand schämen". Er habe seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie praktisch durchgearbeitet, sagte Anschober mit brüchiger Stimme in einer rund halbstündigen Pressekonferenz im Ministerium. Daher habe er sich entschieden, sein Amt zurückzulegen. Sein Nachfolger, der Mediziner Wolfgang Mückstein, wurde nur wenige Tage nach Anschobers Rücktritt als Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz angelobt. Sendung: ZIB Spezial

13.4.2021 | 9.30 Uhr

Di., 13.4.2021

27:07 Min.

06:34 Min.

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"Es ist nicht für immer" - Rede des Präsidenten vor Lockdown II

Mit den Worten "Ich hatte gehofft, dass ich diese Rede nicht halten muss" eröffnet der Bundespräsident im November 2020 seine Ansprache an die österreichische Bevölkerung. Es ist der Abend vor dem zweiten coronabedingten Lockdown im Land. Er appelliert, Abstand zu halten und Hygienemaßnahmen einzuhalten, damit das Gesundheitssystem in Österreich weiter aufrecht erhalten bleibt. Van der Bellen zeigt auch Verständnis für Kritik an der Regierung und den Maßnahmen, betont jedoch auch, wie wichtig die Mitarbeit der Österreicherinnen und Österreicher ist, um die Pandemie zu besiegen. Sendung: Rede des Bundespräsidenten

2.11.2020 | 19.45 Uhr

Mo., 2.11.2020

06:34 Min.

56:47 Min.

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Im Zentrum: Zwischen Überwachung und Freiheit

Nach drei Wochen des Ausnahmezustands gibt es im Frühjahr 2020 in Österreich eine gewisse Gewöhnung an die pandemiebedingten Einschränkungen des täglichen Lebens. Die Verpflichtungen, Abstand zu halten, Besuche zu unterlassen und für Hygiene zu sorgen, werden im Land weitgehend eingehalten und mit 6. April 2020 trägt man per Gesetz Atemschutzmasken in Supermärkten. Die Diskussionssendung "Im Zentrum" fragt im Kontext all dieser Maßnahmen nach, welche Regelungen unter dem Titel der Virusbekämpfung noch zu erwarten sind und ob Lebensschutz mehr Priorität hat als Datenschutz. Wie viel Freiheit müssen die Österreicherinnen und Österreicher noch aufgeben und bringt die Krise eine nachhaltige Schädigung des Rechtsstaates mit sich? Diesen Themen widmen sich - knapp einen Monat nach Ausbruch der Corona-Pandemie - bei Claudia Reiterer: Sigrid Maurer (Klubobfrau, Die Grünen); Beate Meinl-Reisinger (Klubobfrau, NEOS); Viktor Mayer-Schönberger (Internetexperte und Buchautor, Universität Oxford); Harald Haas (Psychologe und Politologe). Sendung: Im Zentrum: Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht, Handykontrolle – Zwischen Überwachung und Freiheit

5.4.2020 | 22.15 Uhr

So., 5.4.2020

56:47 Min.

05:54 Min.

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Erster Appell des Bundespräsidenten

In einer Rede hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 13. März 2020 an die Bevölkerung gewandt und bezeichnet die Situation in Österreich als ernst, gibt sich aber zuversichtlich. Das Staatsoberhaupt appelliert an den Zusammenhalt und fordert die Menschen auf, die von der Regierung angekündigten Maßnahmen einzuhalten. Sendung: Zeit im Bild

13.3.2020 | 20.00 Uhr

Fr., 13.3.2020

05:54 Min.

03:58 Min.

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Kanzler Kurz verkündet Notbetrieb in Österreich

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wendet sich am 15. März 2020 aus dem Bundeskanzleramt an die österreichische Bevölkerung, um zu verkünden, dass Österreich auf Notbetrieb heruntergefahren werden muss. Er bittet die Bevölkerung um Unterstützung beim Einhalten der Maßnahmen. "Wir tun das, um Leben zu retten", so seine Begründung. Sendung: Zeit im Bild

15.3.2020 | 19.30 Uhr

So., 15.3.2020

03:58 Min.

12:55 Min.

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Vorwürfe gegen Tirol: Landesrat verteidigt Behörden

Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus ist in Tirol Mitte März massiv gestiegen. Die meisten davon lassen sich auf die Regionen Ischgl und St. Anton zurückverfolgen. Tirols Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (ÖVP) nimmt in einer Interviewschaltung aus Innsbruck zu den Vorwürfen Stellung, die Tiroler Landesregierung hätte zu wenig schnell reagiert. Sendung: ZIB 2 Interview mit: Bernhard Tilg (Landesrat Gesundheit Tirol ÖVP)

16.3.2020 | 22.00 Uhr

Mo., 16.3.2020

12:55 Min.

18:29 Min.

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Sozialstadtrat Peter Hacker über die Lage in Wien

Der Wiener Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) spricht im ZIB 2-Interview Ende März unter anderem über die Dunkelziffer der Erkrankten, die Nachverfolgung von Infektionsketten, die Durchführung von Tests und den Mangel an Schutzkleidung. Zudem geht er darauf ein, warum die Bundesgärten in Wien geschlossen wurden und welche Diskrepanz es dahingehend zwischen Stadt und Bund gab. Sendung: ZIB 2 Interview mit: Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ)

26.3.2020 | 22.00 Uhr

Do., 26.3.2020

18:29 Min.

11:07 Min.

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Aschbacher verspricht Kurzarbeit für alle

Im März 2020 ist die Zahl der Arbeitslosen durch die Coronakrise in Österreich massiv gestiegen. Das von der Regierung beschlossene Modell der Kurzarbeit hat damals jedoch nicht wie gewünscht funktioniert, zahlreiche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden gekündigt. Die damalige Arbeitsministerin Christine Aschbacher nahm dazu im ZIB-2-Interview Stellung und versprach, dass jeder Kurzarbeit bekommen sollte, der diese beantragt. Anmerkung der Redaktion: Christine Aschbacher ist im Jänner 2021 aufgrund einer Plagiatsaffäre als Ministerin zurückgetreten. Sendung: ZIB 2 Interview mit: Christine Aschbacher (damals Arbeitsministerin, ÖVP)

20.3.2020 | 22.00 Uhr

Fr., 20.3.2020

11:07 Min.