History - Österreichs Neutralität – ORF-TVthek

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Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Österreichs Neutralität

Österreichs Neutralität

Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Jahr 2022 ist in Österreich die Neutralität wieder zum Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten geworden. Dieses Videoarchiv zeigt Beiträge rund um die Entstehung, rechtliche Verankerung und das politische Verständnis der Neutralität.

Österreich als neutraler Staat

12:19 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Neutralitätsdebatte nach NATO-Beitrittsansuchen

Während des Ukraine-Krieges im Jahr 2022 kündigen die bis dato bündnisfreien Staaten Finnland und Schweden NATO-Beitrittsbestrebungen an. In Österreich fordern Prominente währenddessen in einem offenen Brief die Debatte über eine neue Sicherheitspolitik. Einer der Unterzeichner, Militärstratege Walter Feichtinger, diskutiert in der ZIB2 mit ÖVP-Sicherheitssprecher Christian Stocker unter anderem darüber, wie zeitgemäß die Neutralität im Jahr 2022 ist. Sendung: ZIB 2

16.5.2022 | 22.00 Uhr
Mo., 16.5.2022

12:19 Min.
13:12 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Verfassungsministerin über Neutralität

Im "Report"-Interview äußert sich Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung, über ihr Verständnis von Neutralität und betont, dass Österreich zwar militärisch neutral sei, nicht jedoch im Hinblick auf die Benennung von Völkerrechtsbrüchen. Das Mittragen der Sanktionen gegen Russland sei damit alternativlos. Die Abschaffung der Neutralität stünde nicht zur Debatte, sie ist sinnstiftend und wichtig, habe sich jedoch im Laufe der Zeit verändert, beteuert Edtstadler. Sendung: Report Interview mit: Karoline Edtstadler (Bundesministerin für EU und Verfassung)

7.6.2022 | 21.30 Uhr
Di., 7.6.2022

13:12 Min.
07:11 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Aktive Neutralitätspolitik: Was dahinter steckt

Österreichs Außenpolitik wird immer öfter als "aktive Neutralitätspolitik" umschrieben. Vor allem Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) verwendet diesen Begriff sehr gerne, etwa wenn er über seine Aktivitäten im Ukraine-Krieg spricht. Doch was ist damit eigentlich gemeint? Nach den Vorstellungen des Bundeskanzlers jedenfalls keine innenpolitische Debatte über die Neutralität. Doch eine Gruppe von Prominenten, quer durch alle politischen Lager, fordert im Jahr 2022 in einem offenen Brief eine Diskussion über eine neue Sicherheitsdoktrin Österreichs ein - bis hin zu einem möglichen NATO-Beitritt. Sendung: Report Gestaltung: Julia Ortner, Martin Pusch, Alexander Sattmann

7.6.2022 | 21.05 Uhr
Di., 7.6.2022

07:11 Min.
45:30 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Wie wehrt sich Österreich?

Der Krieg in der Ukraine, der durch den Angriff Russlands im Februar 2022 begann, erschüttert das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung in ganz Europa. Die Sicherheitsarchitektur, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Fall des Eisernen Vorhanges gebildet hat, gilt so nicht mehr. Die über Jahrzehnte gewachsene Vorstellung, Österreich bliebe von militärischen Konflikten verschont, kommt für manche Menschen ins Wanken. Österreich als neutrales Land und mit einem schlecht ausgestatteten und zu Tode gesparten Bundesheer gehört - ähnlich wie die Ukraine - zudem keinem militärischen Bündnis an. Viele stellen sich also die Frage: wie würde sich Österreich verteidigen und könnten wir uns überhaupt noch verteidigen nach vielen Jahrzehnten in vermeintlicher Sicherheit? Die Doku geht der Frage nach, wie es um unser Land bestellt ist, ob die in den 1970ern beschlossene "Umfassende Landesverteidigung" überhaupt noch gewährleistet ist. Sendung: Dok 1 Gestaltung: Stefan Gavac

20.4.2022 | 20.15 Uhr
Mi., 20.4.2022

45:30 Min.
03:34 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Der Weg zur Neutralität

Am 26. Oktober 1955 beschließt der Nationalrat Österreichs immerwährende Neutralität. Kein anderes Gesetz ist für die Zweite Republik so wichtig geworden, wie dieses. Dieser Beitrag skizziert den Weg zum Neutralitätsgesetz und beginnt mit seiner Erklärung im Jahr 1950, in dem Österreich noch in vier Besatzungszonen unterteilt war. Sendung: ZIB 2 History Gestaltung: Georg Ransmayr

23.10.2015 | 22.00 Uhr
Fr., 23.10.2015

03:34 Min.
26:32 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Völkerrechtsexperte Janik über den Ukraine-Krieg

Im Februar 2022 eskaliert der schwelende russisch-ukrainische Konflikt. Der russische Staatschef Wladimir Putin startet einen Angriffskrieg auf das Nachbarland. Völkerrechtswissenschafter Ralph Janik (SFU) spricht im Interview über das Kriegsrecht und erklärt, was die Invasion Russlands in der Ukraine für Österreichs Neutralität bedeutet. Er erläutert, dass der bewusste und direkte Beschuss von zivilen Einrichtungen ein Kriegsverbrechen darstellt. Die Verurteilung Putins vor dem Internationalen Strafgerichtshofs sei aber unrealistisch, so Janik. Sendung: ZIB 2 Interview mit: Ralph Janik (Völkerrechtsexperte, Universität Wien)

2.3.2022 | 22.00 Uhr
Mi., 2.3.2022

26:32 Min.
04:16 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Neutralitätsgesetz in der Praxis

Im Februar 2022 marschiert die russische Armee in der Ukraine ein. Westliche Länder reagieren mit wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland darauf. Dieser Beitrag erklärt den Handlungsspielraum, den Österreich im Anbetracht der Neutralität hat und zeigt, welche Grundsatzdiskussion kurz nach Kriegsausbruch im Nationalrat geführt wird. Sendung: ZIB Spezial Gestaltung: Fritz Dittlbacher

24.2.2022 | 11.30 Uhr
Do., 24.2.2022

04:16 Min.
04:39 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Historiker Rathkolb: "Neutralität war politischer Kompromiss"

Am 26. Oktober 2015 feierte die österreichische Neutralität 60-jähriges Bestehen. Als identitätsstiftendes Merkmal spiele die Neutralität nach wie vor eine Rolle, erläuterte der Historiker Oliver Rathkolb im Gespräch mit ZIB-2-Moderator Armin Wolf. "Die Neutralität war ein politischer Kompromiss. Anders hätte man weder die USA noch die Sowjetunion vom Staatsvertrag überzeugen können", so Rathkolb. Sendung: ZIB 2 History

23.10.2015 | 22.00 Uhr
Fr., 23.10.2015

04:39 Min.
05:44 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Bedingungen der Neutralität

Mit dem Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine ist in Österreich die Neutralität wieder zum Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten geworden. Fritz Dittlbacher (ORF) erklärt, wie das Neutralitätsgesetz in Österreich entstanden ist, was der Passus "immerwährend" bedeutet und wie der EU-Beitritt die Neutralität von Österreich weiter eingeengt hat. Sendung: Studio 2 Interview mit: Fritz Dittlbacher (ZiB-Chefreporter und Historiker)

14.3.2022 | 17.30 Uhr
Mo., 14.3.2022

05:44 Min.
25:15 Min.

ORF 2

Entstehung, Bedeutung, Kontroversen

Erklärstück: EU & Neutralität

ZIB-2-Moderator Armin Wolf und Politologe Peter Filzmaier unterhalten sich in der sechsten Episode von "Der Professor und der Wolf" über die vielen Missverständnisse, die es über die österreichische Neutralität und die EU-Mitgliedschaft gibt. Heißt "immerwährend neutral", dass die Neutralität für immer und ewig gilt? Warum darf sich das neutrale Österreich an den Sanktionen gegen Russland beteiligen? Kommen wirklich 90% unserer Gesetze aus Brüssel? Und wie ist das eigentlich mit der Gurkenkrümmungsverordnung? Sendung: Der Professor und der Wolf, Folge 6

6.11.2022 | 22.00 Uhr
So., 6.11.2022

25:15 Min.

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