History - Juristische Aufarbeitung

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Am Schauplatz: Skandal ohne Ende

Der Skandal um die Hypo-Alpe-Adria gilt als das größte Wirtschaftsverbrechen Österreichs. Rund 30 Großverfahren, 1.500 Verhandlungsstunden und ursprünglich 189 Beschuldigte nennen Richter in Klagenfurt als derzeitige Bilanz. Doch warum bleiben nach mehr als zehn Jahren aufwendiger Aufklärung nur neun rechtskräftig verurteilte Personen übrig? Und warum hat die Strafjustiz erst 33 Millionen Euro für die Steuerzahler zurückholen können? Christine Grabner beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Hypo-Komplex. Im Jahr 2017 hat sich ein weiteres Mal am Balkan und in Österreich auf Spurensuche begeben. Noch immer gibt es offene Fragen. Sendung: Am Schauplatz Gestaltung: Christine Grabner

6.7.2017 | 21.05 Uhr

Do., 6.7.2017

50:20 Min.

01:28 Min.

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Kulterer gesteht im Vorzugsaktien-Prozess

Im Jahr 2014 legte Wolfgang Kulterer (ehemaliger Hypo-Vorstandsvorsitzender) ein schriftliches Geständnis bezüglich eines Geschäfts der Hypo aus dem Jahr 2006 ab. Die Bank hatte damals Vorzugsaktien an reiche Investoren verkauft - mit der Garantie, dass diese Aktien jederzeit zurückgegeben werden könnten. Laut Staatsanwaltschaft hätte der Deal so nie über die Bühne gehen dürfen. Im Prozess gab Kulterer zu, dass er seine Befugnisse missbraucht hat. Interview mit Ferdinand Lanker (Anwalt) Zeit im Bild, 21. Jänner 2014

21.1.2014 | 8.00 Uhr

Di., 21.1.2014

01:28 Min.

01:21 Min.

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Schuldsprüche für Birnbacher und Martinz

Am 11. März 2014 hat der Oberste Gerichtshof die Schuldsprüche in der Causa Birnbacher bestätigt. Der Villacher Steuerberater hatte beim Verkauf der Hypo sechs Millionen Euro für gerade mal sechs Seiten Gutachten kassiert. Dieser Vorgang entpuppte sich letztlich als verdeckte Parteispende an die BZÖ und ÖVP Kärnten. Birnbacher legte ein umfassendes Geständnis ab, dafür milderte der OGH die Haftstrafe auf drei Jahre, zweieinhalb davon auf Bewährung. Auch der Schuldspruch gegen den ehemaligen ÖVP-Kärnten-Chef Josef Martinz wurde bestätigt. Er muss wegen Untreue ins Gefängnis. Statt fünfeinhalb sind es nun viereinhalb Jahre unbedingte Haft. Interviews mit: Richard Soyer (Strafverteidiger), Alexander Todor-Kostic (Strafverteidiger) Kommentar: ORF-Reporter Jörg Hofer Zeit im Bild, 11. März 2014

11.3.2014 | 8.00 Uhr

Di., 11.3.2014

01:21 Min.

11:54 Min.

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Griss-Bericht liegt vor

Die Bundesregierung hat mit Ministerratsbeschluss vom 25. März 2014 auf Antrag des Bundeskanzlers sowie des Vizekanzlers und Bundesministers für Finanzen beschlossen, zur umfassenden und transparenten Aufklärung der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG eine unabhängige Untersuchungskommission unter der Leitung der ehemaligen Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Hon.-Prof. Dr. Irmgard Griss, LL.M., einzusetzen. Am 02.12.2014 wurde der 344 Seiten lange Bericht präsentiert. Die Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission, Irmgard Griss, sprach im Studio der ZIB2 über die Fehlentscheidungen und Versäumnisse, die im Zuge der Hypo-Krise passiert sind. Außerdem bestätigte sie, dass die Notverstaatlichung der Hypo keinesfalls eine alternativlose Lösung war. Irmgard Griss (Juristin und ehemalige Präsidentin des OGH) im Gespräch mit ORF-Moderator Armin Wolf. ZIB2, 02. Dezember 2014

2.12.2014 | 8.00 Uhr

Di., 2.12.2014

11:54 Min.

02:26 Min.

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Klagen und Gegenklagen

Die Notverstaatlichung der Hypo im Jahr 2009 sorgt bis heute für juristische und politische Gefechte. Seither wurde an Gerichten in Österreich und Deutschland um mehrere Milliarden Euro gestritten. Aus Sicht der BayernLB handelte es sich um Kredite, die man in die ehemalige Tochter gesteckt hatte und zurück haben will. Aus Sicht Österreichs handelte es sich um Eigenkapital, das nicht zurückbezahlt werden muss. Die Bayern erwägten damals auch, die Republik direkt auf Herausgabe des Geldes zu klagen. Finanzminister Schelling zog in Betracht, eine Klage auf Rückabwicklung der Verstaatlichung einzureichen. Im Bild: Markus Söder (Finanzminister von Bayern, CSU), Hans Jörg Schelling (Finanzminister von Österreich, ÖVP), Alix Frank-Thomasser (Rechtsanwältin) ZIB2, 11. Dezember 2014

11.12.2014 | 8.00 Uhr

Do., 11.12.2014

02:26 Min.

01:13 Min.

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FPÖ, Grüne und NEOS: Klage gegen Hypo-Sondergesetz

Im Dezember 2014 haben FPÖ, Grüne und NEOS eine Verfassungsklage gegen das Hypo-Sondergesetz präsentiert. Ziel der Opposition war es auch, doch noch eine Insolvenz der Hypo durchzusetzen. Im Bild: Werner Kogler (Abgeordneter zum Nationalrat, Die Grünen), Elmar Podgorschek (Abgeordneter zum Nationalrat, FPÖ) und Rainer Hable (Abgeordneter zum Nationalrat, NEOS), Dr. Walter Schwartz (Rechtsanwalt) Zeit im Bild, 18.12.2014

18.12.2014 | 8.00 Uhr

Do., 18.12.2014

01:13 Min.

01:48 Min.

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Österreich bringt erneut Gegenklage ein

Am 19.12.2014 wurde der Milliardenstreit zwischen Bayern und Österreich im Fall Hypo um eine juristische Facette erweitert: Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling forderte 3,5 Milliarden Euro von der BayernLB, der ehemaligen Mehrheitseigentümerin der Hypo. Das Argument: Die Bayern hätten den tatsächlichen Zustand der Bank verheimlicht und Österreich damit vor der Verstaatlichung Ende 2009 bewusst getäuscht. Im Bild: Hans Jörg Schelling (Finanzminister von Österreich, ÖVP), Meinhard Lukas (Dekan Rechtswissenschaft, Universität Linz) ZIB2, 19. Dezember 2014

19.12.2014 | 8.00 Uhr

Fr., 19.12.2014

01:48 Min.

14:58 Min.

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Gespräch mit Kärntens LH Kaiser in voller Länge

Die Bundesregierung will die Steuerzahler schonen und plant einen Schuldenschnitt für die Hypo-"Bad Bank" Heta. LH Peter Kaiser kann dem einiges abgewinnen, da Kärntens Haftungen damit unter Umständen nicht schlagend werden. Das ZIB 2-Gespräch ungekürzt.

18.3.2015 | 22.00 Uhr

Mi., 18.3.2015

14:58 Min.

46:17 Min.

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Der Hypo-Skandal

Es ist der teuerste Skandal der jüngeren Geschichte. Mehr als 150 Strafverfahren wurden eingeleitet, Manager und Politiker zu Haftstrafen verurteilt. Wie kam es zu der Affäre rund um die Kärntner Hypo-Alpe-Adria-Bank? Wer trägt die Schuld? Eine Dokumentation aus dem Jahr 2015. Sendung: Menschen & Mächte Ein Film von Gerhard Jelinek und Günther Kogler

9.4.2015 | 21.05 Uhr

Do., 9.4.2015

46:17 Min.

01:23 Min.

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Hypo-Generalvergleich mit Bayern

Im verbissenen Streit zwischen Bayern und Österreich um die Milliarden der früheren Hypo Alpe Adria scheint jetzt ein Generalvergleich in greifbare Nähe gerückt zu sein. Demnach würde Österreich 1,23 Milliarden Euro an Bayern zahlen - im Gegenzug werden alle Gerichtsprozesse eingestellt.

7.7.2015 | 13.00 Uhr

Di., 7.7.2015

01:23 Min.

01:39 Min.

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ORF-Wirtschaftsexperte zum Hypo-Generalvergleich

ORF-Wirtschaftsexperte Christoph Varga erklärt unter anderem, ob die Einigung zwischen Bayern und Österreich Vorbildwirkung für die Rechtsstreitigkeiten mit anderen Gläubigern hat.

7.7.2015 | 13.00 Uhr

Di., 7.7.2015

01:39 Min.

10:32 Min.

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Hypo-Vergleich: Gespräch mit Irmgard Griss

Bayern und Österreich haben sich bisher einen erbitterten Rechtsstreit um die Hypo-Alpe-Adria geliefert. Jetzt haben Finanzminister Schelling (ÖVP) und sein bayrischer Kollege Söder einen Generalvergleich geschlossen. Österreich überweist 1,23 Milliarden Euro, im Gegenzug werden alle Rechtsstreitigkeiten beigelegt. Zu Gast im "Report" ist Irmgard Griss. Sie hat bereits die Hypo-Untersuchungskommission geleitet und soll nun ebenfalls mit einer unabhängigen Expertengruppe die Verhandlungen mit Bayern begleiten.

7.7.2015 | 21.05 Uhr

Di., 7.7.2015

10:32 Min.

01:51 Min.

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Hypo-Pleite noch teurer

Auch 2015 lässt die Hypo die Neuverschuldung steigen. Da der Verfassungsgerichtshof das Hypo-Sondergesetz gekippt hat, kommen laut Statistik Austria noch einmal 1,7 Milliarden Euro an Schulden hinzu.

22.9.2015 | 19.30 Uhr

Di., 22.9.2015

01:51 Min.

01:01 Min.

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FPÖ: "Totalversagen der Bankenaufsicht"

Ein Totalversagen der Bankenaufsicht ortet die FPÖ bei ihrer Zwischenbilanz. Mit der Vorsitzführung durch Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) sind die Freiheitlichen nur bedingt zufrieden.

30.10.2015 | 13.00 Uhr

Fr., 30.10.2015

01:01 Min.

01:42 Min.

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Zwischenbilanz im U-Ausschuss

Im Hypo-U-Ausschuss ist am Mittwoch die erste Phase der Befragungen abgeschlossen worden. In acht Monaten wurden 72 Auskunftspersonen befragt. Die Aufarbeitung des Hypo-Debakels werde noch lange dauern, lautet die Zwischenbilanz. Sendung: ZIB 1 Gestaltung: Gaby Konrad, Johannes Schwitzer-Fürnsinn Interview mit: Gabriele Tamandl (Fraktionsführerin, Hypo-U-Ausschuss, ÖVP), Rainer Hable (Fraktionsführer, Hypo-U-Ausschuss, NEOS)

28.10.2015 | 19.30 Uhr

Mi., 28.10.2015

01:42 Min.

01:19 Min.

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Alfred Gusenbauer im Hypo-U-Ausschuss

Am 21. Oktober war Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer im Hypo-U-Ausschuss geladen. Und zwar in seiner Eigenschaft als jetziger Berater von Unternehmen.

21.10.2015 | 19.30 Uhr

Mi., 21.10.2015

01:19 Min.

01:30 Min.

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Dobernig und Ambrozy im Hypo-U-Ausschuss

Am 8. September war im Hypo-U-Ausschuss der ehemalige Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Ambrozy geladen. Am Vormittag stellte sich der ehemalige Büroleiter Haiders, Harald Dobernig, dem Ausschuss.

8.10.2015 | 19.30 Uhr

Do., 8.10.2015

01:30 Min.

01:47 Min.

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"Für Sie Doktor Schüssel"

Auch Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) musste im Ausschuss Rede und Antwort stehen. In seine Amtszeit fielen die ersten gröberen Probleme der Hypo, inklusive 300 Mio. Euro Verlust bei Spekulationsgeschäften. Über Details zur Hypo sei er nicht informiert worden, so Schüssel. Auch an Warnungen der Finanzmarktaufsicht könne er sich nicht erinnern. Sendung: ZIB 1 Gestaltung: Gabriele Konrad, Johannes Schwitzer-Fürnsinn Im Bild: Tilo Berlin (ehem. Vorsitzender Vorstand Hypo Alpe Adria), Wolfgang Schüssel (ehem. Bundeskanzler, ÖVP)

7.10.2015 | 19.30 Uhr

Mi., 7.10.2015

01:47 Min.

02:13 Min.

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Haider-Brief an Grasser im U-Ausschuss

Der Auftritt von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser im Untersuchungsausschuss sorgte für viel Medienpräsenz. Im Fokus der Befragung stand ein Brief des damaligen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) an Grasser, in welchem er sich wegen der Ermittlungen der Finanzmarktaufsicht (FMA) gegen Hypo-Vorstand Wolfgang Kulterer beklagte. Haider wies Grasser im Brief darauf hin, dass „bei begründeten Verfehlungen“ der FMA-Vorstände er eine „Handlungspflicht“ habe, diese abzuberufen. Im U-Ausschuss nannte Grasser Haiders Bitte zwar eine massive Intervention, aber auch gleichzeitig einen legitimen Wunsch. Er betonte außerdem, dass die großen Fehler bei der Hypo erst nach seiner Amtszeit passiert seien. Sendung: ZIB 2 Gestaltung: Johannes Schwitzer-Fürnsinn Im Bild: Wolfgang Kulterer (ehem. Vorsitzender Vorstand Hypo Alpe Adria), Manfred Ainedter (Anwalt) Interview mit: Karl-Heinz Grasser (ehem. Finanzminister), Elmar Podgorschek (Fraktionsführer Hypo U-Ausschuss, FPÖ), Gabriele Tamandl (Fraktionsführerin Hypo U-Ausschuss, ÖVP)

30.9.2015 | 22.00 Uhr

Mi., 30.9.2015

02:13 Min.

02:57 Min.

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HETA mauert im U-Ausschuss

Die Hypo-Nachfolgefirma HETA übermittelte kaum Dokumente und ließ ihre Manager unter Berufung auf das Bankgeheimnis vor dem U-Ausschuss nicht reden. Die Abgeordneten im Ausschuss fühlten sich massiv behindert. Sendung: ZIB 2 Gestaltung: Ulla Kramar-Schmid Interview mit: Rainer Hable (Fraktionsführer, Hypo-U-Ausschuss, NEOS)

23.9.2015 | 22.00 Uhr

Mi., 23.9.2015

02:57 Min.

01:18 Min.

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U-Ausschuss aus Sommerpause zurück

Der Hypo-Untersuchungsausschuss ist wieder aus der Sommerpause zurück. Der ehemalige Kärntner Finanzlandesrat Harald Dobernig ist als Zeuge nicht erschienen. Sendung: Zeit im Bild

2.9.2015 | 19.30 Uhr

Mi., 2.9.2015

01:18 Min.

01:15 Min.

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Ex-Landesholding-Aufsichtsratsvorsitzender Pöschl vor U-Ausschuss

Am 25.06.2015 war der ehemalige Kärntner Landesholding-Aufsichtsratsvorsitzende Günther Pöschl vor den U-Ausschuss geladen. Als Steuerberater des ehemaligen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haiders war Pöschl bestens vernetzt in Kärntens Wirtschaft und Politik.

25.6.2015 | 13.00 Uhr

Do., 25.6.2015

01:15 Min.